Dann lieber kein Geld

Die Bindung der Bundesförderung für Demokratieprojekte an eine Verfassungstreue- und Antiextremismuserklärung führt bundesweit zu einer Spaltung zivilgesellschaftlicher Initiativen. Aus mehreren Bundesländern werden Fälle bekannt, in denen Vereine auf Förderung verzichten, um sich dieser überwachungsstaatlichen Maßnahme zu entziehen.
Es geht vor allem um Projekte, die von den Programmen "Vielfalt tut gut" und "Toleranz fördern - Kompetenz stärken" des Bundesfamilienministeriums gefördert werden. In Bayern hat das Fürther Bündnis gegen Rechtsextremismus die verlangte Treueerklärung nicht unterschrieben. Damit entfallen das Projekt "Spurensuche in Fürth" und eine Bildungsreise von Jugendlichen nach Auschwitz.

Vollständiger Text/ cały tekst: http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/dann-liebe...
Veröffentlichung/ data publikacji: 18.05.2011