Minderheiten in Litauen - Parlament stoppt homophobes Gesetz

Werbung, die Homosexualität "fördern" könnte, sollte in Litauen verboten werden, bei Zuwiderhandlungen sollten Geldbußen von bis zu 2.800 Euro fällig werden können. Das sah ein Gesetz vor, das im November 2010 in erster Lesung im litauischen Parlament (Seimas) mit 31 gegen 7 Stimmen gutgeheißen worden war.
Der Druck, den daraufhin Menschenrechtsorganisationen, die EU-Kommission und das EU-Parlament auf Vilnius ausübten, hatte Erfolg: Im Seimas wurde das Gesetz jetzt so geändert und verabschiedet, dass es, statt "Werbung" für Homosexualität unter Strafe zu stellen, jede Diskriminierung verbietet - und damit auch die Homosexueller.

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Veröffentlichung/ data publikacji: 13.07.2011