Gefangen in seiner eigenen Welt

Polens Oppositionschef Kaczynski laufen die Anhänger davon - Seiner Partei droht die Spaltung. Mit erstaunlicher Zielstrebigkeit zerlegt Jaroslaw Kaczynski seine Partei. Ausschlüsse von Getreuen und Affronts sind an der Tagesordnung. Dem ehemaligen Ministerpräsidenten scheint der politische Instinkt abhanden gekommen zu sein.
In der Stimme des Radioreporters mischen sich Erstaunen und Erkenntnis. „Jaroslaw Kaczynski lebt in einem Paralleluniversum“, stellt der Kommentator nüchtern und doch hörbar verblüfft fest. Kurz zuvor hat Ministerpräsident Donald Tusk in einer Regierungserklärung dem Land eine sozialpolitische Rosskur verordnet. Nun schlägt im Sejm die Stunde der Opposition. Und deren Anführer ist noch immer Jaroslaw Kaczynski, obwohl er mit seiner nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PIS) innerhalb von vier Jahren sechs Wahlen verloren hat. Kaczynski aber redet, als sei er der Regierungschef. „Wir werden das Steuersystem erneuern und unsere Banken repolonisieren“, sagt er und warnt mit apokalyptischem Unterton vor einem „Zivilisationsverfall“ und einem „Verlust der Unabhängigkeit Polens in der EU“. Die Stimme im Radio konstatiert einen kompletten Realitätsverlust.
Kaczynskis denkwürdige Erwiderung auf Tusks programmatische Reformrede am vergangenen Freitag ist nicht der erste Auftritt dieser Art. Schon am Abend des 9. Oktober, als die verheerende Wahlniederlage der PIS auf den Balkendiagrammen der Hochrechnungen sichtbar wird, blendet Kaczynski die Wirklichkeit aus und verkündet seinen Heilsplan. Was in der biblischen Apokalypse des Johannes das „neue Jerusalem“ ist, wird in der Offenbarung des Jaroslaw zum „zweiten Budapest“.
Als spreche er vom Sieg Gottes über den Teufel, sagt Kaczynski: „Ich bin tief davon überzeugt, dass wir in Warschau unser Budapest erleben werden.“ Dort regiert der Rechtsaußen Viktor Orban mit einer Zweidrittelmehrheit. Der Ungar baut den Staat nach patriarchal-autoritären Prinzipien um. Und das, so sieht es Kaczynski, „werden wir auch in Polen erleben“.
Das Problem ist nur: Dem selbst ernannten Retter des polnischen Abendlandes laufen die Jünger davon. Noch während Kaczynski am Freitag im Sejm spricht, erklärt sein politischer Ziehsohn und hoch gehandelter Kronprinz Zbigniew Ziobro: „Die Herrschenden in der PIS haben sich für die Spaltung entschieden.“ Kurz zuvor hatten ihn „die Herrschenden“ – sprich: Kaczynski und die Getreuesten seiner Getreuen – aus der Partei geworfen.
Ziobro hatte sich nach der Wahl im Oktober mit Kaczynski zerstritten. Der Europa-Abgeordnete glaubt nicht mehr an das „zweite Budapest“ in Warschau. Ihm wäre es lieber, wenn es eine Nummer kleiner ginge. „Wir müssen erst einmal eine Wahl gewinnen“, sagt er und zählt auf: Die PIS mit Kaczynski an der Spitze hat seit 2007 je zwei Parlaments- und Kommunalwahlen sowie eine Präsidenten- und eine Europawahl verloren.
Nach dem Parteiausschluss ist Ziobro fest entschlossen, gemeinsam mit zwei Dutzend Gesinnungsgenossen aus der erweiterten Führungsriege der PIS eine neue Formation der Rechten zu gründen. „Solidarisches Polen“ soll sie heißen. Unter diesem Namen hat sich im Sejm bereits eine Fraktion aus 16 ehemaligen PIS-Abgeordneten gebildet. Inhaltlich sind Ziobro zwar Katholiken, Konservative und Patrioten ebenso nah wie Kaczynski. Doch „Solidarna Polska“ soll auch für Wähler der Mitte attraktiv sein, die mit apokalyptischen Beschwörungsformeln nicht zu gewinnen sind.
Ziobro ist 41 Jahre alt und hat seine politische Zukunft noch vor sich. Aus dieser Erkenntnis nährt sich bei ihm und seinem wichtigsten Mitstreiter Jacek Kurski (45) womöglich der Mut, den Kampf gegen Kaczynski aufzunehmen, der längst so etwas wie eine Ikone der polnischen Rechten ist.
Kurski, ebenfalls Europa-Abgeordneter und auch aus der PIS ausgeschlossen, schleudert Kaczynski Sätze wie diesen entgegen: „Falls Demokratie so aussehen sollte, dass nur einer das Sagen hat, dann bewegen wir uns in Richtung Nordkorea.“ Da ist es wieder, das Bild vom abgekapselten Kaczynski, der wie Nordkoreas „Geliebter Führer“ Kim Jong Il in einem Paralleluniversum lebt und seine Partei wie ein Diktator lenkt.
Genug Biss dürften Kurski und Ziobro also haben. Die Medien sprechen bereits von den „jungen Wölfen“. Mit Spitznamen ist das allerdings so eine Sache. Vor fünf Jahren, als Ziobro Justizminister in Kaczynskis Rechtsaußenregierung war, galt er als „schwarzer Sheriff“ des Premierministers. Damals schuf Ziobro die Anti-Korruptionsbehörde CBA und inszenierte die Einsätze der schwarz gekleideten Sonderermittler vor laufenden TV-Kameras als Reality-Show. Kann dieser Mann nun glaubwürdig um die Mitte der Gesellschaft werben, ohne die stramm Konservativen zu verprellen?
Beobachter halten dies für möglich – nicht zuletzt, weil Kaczynski in seinem Paralleluniversum zunehmend die Unterstützung jener Männer zu verlieren scheint, die ihn groß gemacht haben. Allen voran zu nennen ist der Redemptoristen-Prediger Tadeusz Rydzyk, der mit seinem christlich-konservativen Sender „Radio Maryja“ noch immer großen Einfluss auf die fundamental-katholische Rechte in Polen hat.
Rydzyk, der Ziobro gern „meinen Goldjungen“ nennt, rückt in diesen Tagen, in denen Kaczynski das „neue Budapest“ beschwört, die Dinge zurecht. Mit dem Rauswurf Ziobros aus der Partei schneide sich die PIS „das Herz aus dem Leib“, schrieb Rydzyks Hauszeitung „Nasz Dziennik“. Und der Prediger selbst ergänzte: „Parteispaltungen sind das Werk des Teufels.“

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Veröffentlichung/ data publikacji: 23.11.2011