„Wir wollen das hier nicht“

Die NPD-Nazis wollten in aller Ruhe ihr Pressefest in Pasewalk feiern. Warum daraus nichts wird, erklärt Bürgermeister Rainer Dambach.

taz: Herr Dambach, am 10. und 11. August möchte die NPD das Pressefest der Parteizeitung Deutsche Stimme bei Ihnen in Pasewalk feiern – rund um einen ehemaligen Schweinestall. Sehen Sie Möglichkeiten, diese Veranstaltung zu verhindern?

Rainer Dambach: Wir haben uns mit der Rechtslage intensiv beschäftigt. Die Veranstalter haben nicht vor, in dem Schweinestall zu feiern – das könnten wir baurechtlich verhindern. Die wollen das unter freiem Himmel veranstalten. Nach den genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen sehen wir keinen Ansatzpunkt, wie wir das auf einem Privatgelände verhindern könnten.

Vollständiger Text/ cały tekst: http://taz.de/Keine-Rechten-in-Pasewalk/!97717/
Veröffentlichung/ data publikacji: 21.07.2012