Der Grund

Die Gründe, die Bundesaußenminister Westerwelle für seinen Einspruch gegen die Entsendung von Erika Steinbach in den Stiftungsrat der 2008 durch Bundesgesetz errichteten Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung vorgebracht hat, waren schlecht. Westerwelle behauptete im Gespräch mit der F.A.Z. (vom 5. Dezember 2009), durch Äußerungen aus der Vorgängerregierung, die er aus den Akten nicht belegen konnte, sei in Warschau der Eindruck entstanden, zur Ernennung von Frau Steinbach werde es nicht kommen, und diesen Eindruck müsse die neue Bundesregierung nun unbedingt respektieren.

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Veröffentlichung/ data publikacji: 06.01.2010