Damir Fras

Union will Steinbach nicht vertreiben

Nach der Verbalattacke von Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach auf den polnischen Deutschland-Beauftragten Wladyslaw Bartoszewski bemüht sich die Bundesregierung um Schadensbegrenzung. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe sich am Donnerstag während des EU-Gipfels in Brüssel im Gespräch mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk von den Äußerungen ihrer Parteifreundin Steinbach distanziert, sagte ein Regierungssprecher am Freitag in Berlin. Steinbach hatte zuvor erklärt, Bartoszewski habe einen schlechten Charakter.

Veröffenlichung/ data publikacji: 18.09.2010

Unerwünschte Wahlempfehlung

Heute wird Außenminister Guido Westerwelle (FDP) in Warschau erwartet. Dort nimmt er an den Sitzungen des Deutsch-Polnischen Forums teil, in dem sich Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und der sogenannten Zivilgesellschaft treffen. Womöglich wird der deutsche Außenminister dabei eine unangenehme Frage beantworten müssen: Was hat eigentlich Cornelia Pieper geritten? Die ist Westerwelles Parteifreundin, Staatsministerin in Westerwelles Auswärtigem Amt sowie Beauftragte der Bundesregierung für die deutsch-polnischen Beziehungen.

Veröffenlichung/ data publikacji: 24.06.2010

Steinbachs Niederlage ist Westerwelles Erfolg

Der Außenminister bemüht sich, den Eindruck von Standhaftigkeit und Selbstständigkeit zu erwecken. In den wenigen Tagen seit Amtsantritt hat Guido Westerwelle mehrfach indirekt erklärt, dass Erika Steinbach im Kuratorium der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" nichts verloren hat. Westerwelle stellt sich gegen die CSU, die die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen offen protegiert, und gegen die Kanzlerin, die das Problem gerne diskret gelöst hätte.

Veröffenlichung/ data publikacji: 12.11.2009

Westerwelle gegen Steinbach

Im Streit um die Besetzung des Rates der Vertriebenen-Stiftung hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) gestern den Ton gegenüber der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach (CDU), verschärft. "Diese Stiftung heißt Flucht, Vertreibung, Versöhnung. Sie dient der Versöhnung. Die Bundesregierung wird deshalb keine Entscheidung treffen, die diesem Anliegen entgegentritt", sagte Westerwelle nach einem Gespräch mit US-Außenminister Hillary Clinton im Auswärtigen Amt in Berlin.

Veröffenlichung/ data publikacji: 10.11.2009

Ein vergessener Gedenktag

Es gehört nicht mehr zum spontan abrufbaren Wissen der Bundesbürger, dass deutsche Soldaten am 1. September 1939 Polen überfielen. Dass genau an diesem Tag der Zweite Weltkrieg begann, an dessen Ende 60 Millionen Tote zu beklagen waren. Für Anhänger von Gedenktagen mag das ein Problem sein, für alle anderen ist es das nicht. Jedenfalls solange es jedem, der klaren Kopfes ist und mit einem Mindestmaß an Verständnis für die Geschichte ausgestattet, bewusst ist, dass Deutschland ursächlich für den Krieg verantwortlich war.

Veröffenlichung/ data publikacji: 02.09.2009

Die Vertriebene

Erika Steinbach (CDU) wird nun vorerst doch nicht im Stiftungsbeirat sitzen

Veröffenlichung/ data publikacji: 05.03.2009

Merkels geschickte, aber falsche Polen-Politik

Die Bundeskanzlerin ist eine gewiefte Taktikerin, eine Machtpolitikerin von Güte. Sie ist sehr geschickt, wenn es um ihre Durchsetzungskraft geht. Und sie hat sich zweifelsohne durchgesetzt - ohne Worte in der Öffentlichkeit zu verlieren, hat sie den maximalen Ertrag eingefahren: Die Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach will nicht mehr Mitglied im Stiftungsrat der Vertriebenen-Stiftung werden. Jenseits der Oder jubeln deswegen die Polen.

Veröffenlichung/ data publikacji: 05.03.2009

Ende der Eiszeit

Seit sie ihre CDU ausdrücklich in die Mitte der politischen Landschaft rücken will, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel offenbar eine veritable Rechts-Links-Schwäche entwickelt. Als sie am Dienstag den neuen polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk zur Pressekonferenz im Kanzleramt führt, strebt der zielgerichtet zum linken Pult. "Tschuldige", sagt die Kanzlerin plötzlich, "ich hab' Dir alles falsch gesagt". Merkel schiebt Tusk sanft zum rechten Pult. Da soll der Gast stehen.

Veröffenlichung/ data publikacji: 12.12.2007

Neues Kapitel zwischen Berlin und Warschau

Die neue Harmonie wird in Wort und Gesichtsausdruck ausgiebig zur Schau gestellt. Außenminister Frank-Walter Steinmeier lächelt übers ganze Gesicht und sagt fröhlich: "Lieber Rado-slaw." Sein neuer polnischer Amtskollege sagt zwar nicht "Lieber Frank-Walter" und lächelt nicht ganz so breit wie der Deutsche. Doch lässt auch Radoslaw Sikorski mimisch erkennen, dass die Beziehungen zwischen Deutschland und Polen eine neue Blütezeit erleben sollen. Es geht um einen Klimawandel - nach zwei problematischen Jahren, in denen in Warschau Jaro-slaw Kaczynski Regierungschef war.

Veröffenlichung/ data publikacji: 06.12.2007

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