Dresden

Neonazis kapitulieren in Dresden

Am gestrigen 69. Jahrestag der Zerstörung Dresdens haben sich die rechtsextremen Demonstranten leise verkrümelt. Eine Kundgebung wollten die spärlichen 500 nicht mehr abhalten. Am 60. Jahrestag waren es noch 6500 gewesen.

Veröffenlichung/ data publikacji: 14.02.2014

Umstrittene Kurtaxe wird ab 1. Februar in Dresden erhoben

Touristen müssen mehr Geld hinblättern, die Hoteliers aufwendig abrechnen: Die Kurtaxe für Dresden-Besucher kommt erst einmal. Doch endgültig hat ein Gericht noch das Wort.

Veröffenlichung/ data publikacji: 29.01.2014

„Blood & Honour“ - Eine sehr gefährliche Organisation

Blaupause des Terrorismus. Speit zitierte Aufforderungen von „Combat 18“, dem militärischen Arm von „Blood & Honour“, sich zu bewaffnen und Geld zu beschaffen. In diesen Ungeist sei auch das spätere Terrortrio vom Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) hineingewachsen. Schon 1996 sei gewissermaßen eine „Blaupause“ des Terrorismus erkennbar gewesen.

Veröffenlichung/ data publikacji: 12.10.2012

"Kafkaesk": Dresdner Museum muss Exponate nach Polen zurückgeben

Museumschef Gisbert Porstmann spricht von einem "kafkaesken" Vorgang: Nach mehr als 50 Jahren muss das Kraszewski-Museum in Dresden, eine Erinnerungsstätte für den polnischen Literaten Józef Ignacy Kraszewski (1812-1887), fast alle seine Exponate an Polen zurückgeben.

Veröffenlichung/ data publikacji: 17.11.2011

Tillich fordert mehr Sicherheit für tschechische AKW

Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) fordert höhere Sicherheitsstandards für die Atomkraftwerke in Tschechien. Zwar werde die Entscheidung der tschechischen Regierung für eine weitere Nutzung der Kernenergie respektiert. „Wir würden uns aber wünschen, dass die tschechischen Energieversorger die international üblichen Standards und Sicherheitsfragen beachten“, sagte Tillich am Freitag auf der ersten sächsisch-tschechischen Energiekonferenz in Dresden.

Veröffenlichung/ data publikacji: 08.10.2011

"Zensurklausel" für Anti-Rechts-Projekte

n Sachsen müssen Projekte für Demokratie und gegen Rechtsextremismus ihre Pressearbeit künftig mit der Landesregierung abstimmen. Wer finanzielle Zuwendungen vom Staat erhält, soll dem Sozialministerium seine Presseerklärungen, Veröffentlichungen und Broschüren vorlegen. "Ein Trauerspiel des staatlichen Misstrauens gegenüber der Zivilgesellschaft", sagt Miro Jennerjahn, demokratiepolitischer Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion. Henning Homann, Sprecher für demokratische Kultur der SPD-Fraktion, sagt: "Das Ministerium erweckt den Eindruck der Zensur."

Veröffenlichung/ data publikacji: 09.04.2011

Junge Landsmannschaft Ostdeutschland - Marschieren statt umkehren

Die Junge Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) hat seit Monaten anlässlich des 13. Februar für Demos in Dresden mobilisiert. Ihr Ziel: Sie will sich nicht wieder blockieren lassen.
Die JLO entstand 1991 als Jugendorganisation des Vertriebenenverbandes "Landsmannschaft Ostpreußen e.V." (LO). Eine schleichende Radikalisierung der Organisation trieben NPD-Kader voran. 1999 sah sich die LO genötigt, sich von ihrem Jugendverband zu trennen, um nicht ihre staatliche Unterstützung zu gefährden. Bis 2004 blieb sie als "gemeinnützig" anerkannt.

Veröffenlichung/ data publikacji: 13.02.2011

Extremismus-Klausel erneut in der Kritik

Gutachter hält Zusatz für verfassungswidrig
Vor der für Dienstag geplanten Landtagsdebatte über die Extemismus-Klausel hat die Opposition ihre Kritik an der Regelung mit einem juristischem Gutachten untermauert. Politiker von Linkspartei, SPD und Grünen sowie Vertreter von Vereinen kritisierten am Montag, dass die Klausel ein Klima des Misstrauens schaffe, in der Praxis kaum umsetzbar sei und vom eigentlichen Problem des Rechtsextremismus ablenke. Die Regierungskoalition aus CDU und FDP hält an der Regelung fest, kündigte aber eine differenzierte Darstellung an als bisher.

Veröffenlichung/ data publikacji: 23.01.2011

Demokratie auf Sächsisch

Betroffene und wütende Gesichter gabe es am Dienstagabend in der Dresdner Frauenkirche. Der Grund: Das Alternative Kultur- und Bildungszentrum Pirna AkuBiZ hatte kurzfristig die Annahme des mit 10.000 Euro dotierten Sächsischen Demokratiepreises verweigert. Die Preisverleihung fiel nur deshalb nicht aus, weil der sächsische Ministerpräsident traditionell noch einen Sonderpreis vergibt. Der Dresdner Verein "Bürger Courage" nahm ihn entgegen.

Veröffenlichung/ data publikacji: 11.11.2010

Denunzierte Demokraten

Die ach so Christlich-Konservativen sollten sich wieder einmal an die Bergpredigt Matthäus 7 erinnern. Da ist vom Splitter im Auge des anderen und vom Balken im eigenen die Rede.
Man kann keinen sächsischen oder anderen Demokratiepreis vergeben und dann der Jury hineinreden wollen, weil ihre Auswahl zu linkslastig erscheint. Und man kann erst recht nicht wie die CDU-FDP-Regierungen in Dresden und Berlin versuchen, die preiswürdigen Initiativen auf eine Extremismusklausel festzunageln, mit der sie in ihrer Arbeit nichts anfangen können.

Veröffenlichung/ data publikacji: 11.11.2010
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