Thorsten Knuf

Ungarn lenkt ein

Die ungarische Regierung sagt der EU Änderungen beim Mediengesetz zu. Nun werden die strikten Regeln gelockert. EU-Medienkommissarin Neelie Kroes will die Änderung des Gesetzes genau verfolgen.

Veröffenlichung/ data publikacji: 16.02.2011

EU kritisiert Frankreich nur heimlich

Amnesty und der Menschenrechtsbeauftragte Löning finden offene Worte zur Roma-Abschiebung der französischen Regierung. Die EU hält sich zurück.

Veröffenlichung/ data publikacji: 03.09.2010

Sarkozy ganz unten

Wie tief muss ein Staatschef gesunken sein, um die Abschiebung von Angehörigen einer einzelnen Volksgruppe zur Chefsache zu erklären? Antwort: So tief wie Nicolas Sarkozy.
700 Roma will Frankreichs Präsident außer Landes schaffen lassen, gestern begann die Aktion.
Da präsentiert sich einer als Law-and-Order-Mann, der selbst im Verdacht steht, es in den eigenen Reihen mit Recht und Ordnung nicht allzu genau zu nehmen.

Veröffenlichung/ data publikacji: 19.08.2010

Europäische Doppelmoral

Morgen tritt nach langem Ringen der EU-Reformvertrag von Lissabon in Kraft. Er soll Europa schlagkräftiger, transparenter und demokratischer machen - unter anderem durch eine Stärkung des Europäischen Parlaments. Gestern allerdings haben die EU-Staaten noch einmal deutlich gemacht, dass ihnen Transparenz und Demokratie eigentlich suspekt sind. In Brüssel winkten die Innenminister die umstrittene Vereinbarung zum Bankdaten-Austausch mit den USA durch. Dies geschah wenige Stunden bevor das EU-Parlament dank des Lissabon-Vertrages das volle Mitspracherecht in dieser Frage gehabt hätte.

Veröffenlichung/ data publikacji: 01.12.2009

Osteuropäische Arbeitskräfte müssen warten

Deutschland wird seinen Arbeitsmarkt voraussichtlich erst 2011 für Beschäftigte aus den osteuropäischen EU-Staaten öffnen. In der großen Koalition zeichnet sich ein Konsens darüber ab, die geltende Einschränkung der Arbeitnehmer-Freizügigkeit um zwei weitere Jahre zu verlängern. Erst danach könnten Bürger aus Ländern wie Polen, Tschechien oder Ungarn problemlos eine Stelle in Deutschland antreten.

Veröffenlichung/ data publikacji: 26.04.2008

Polens Neuanfang in Europa

Auf dem diplomatischen Parkett ist man daran gewöhnt, Höflichkeiten auszutauschen. Schnell reden Spitzenpolitiker davon, dass sie sich freuen, diesen oder jenen Gesprächspartner wiederzusehen. Manchmal allerdings ist zu spüren, dass dies nicht nur so dahergesagt wird, sondern tatsächlich so gemeint ist.

Veröffenlichung/ data publikacji: 05.12.2007
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