Brüssel

Abgetörnt oder Abgeschoben

Tschechien hat Asylberwerber per Hetero-Porno auf ihre sexuelle Orientierung geprüft. Das sei nicht vereinbar mit der EU-Menschenrechtscharta, erklärte Brüssel.

Veröffenlichung/ data publikacji: 10.12.2010

Komisarz Reding - Żelazna Dama Unii Europejskiej

Dyktat Francji oraz Niemiec w Unii Europejskiej nie prowadzi do niczego dobrego. Bardzo mi się to nie podoba - komisarz UE Viviane Reding idzie na wojnę z największymi graczami w Europie.
Czy można zacytować słowa o dyktacie Berlina i Francji w Unii Europejskiej?
Tak. Przecież taka jest prawda. To nie tajemnica. Trzeba przed tym ostrzegać - mówi Reding.

Veröffenlichung/ data publikacji: 28.10.2010

Frankreich droht EU-Klage wegen Roma

Mit einer spektakulären Kehrtwende hat die EU-Kommission Frankreich wegen der Massenausweisung von Roma scharf kritisiert und dem Land ein Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) angedroht. EU-Justizkommissarin Viviane Reding bezeichnete das französische Vorgehen als "Schande" und bezichtigte zwei französische Minister indirekt der Lüge. "Meine Geduld geht zu Ende, genug ist genug", sagte die Kommissarin am Dienstag in Brüssel.

Veröffenlichung/ data publikacji: 15.09.2010

Ab 2012 keine Legebatterien mehr

Polen hat sich am Montag beim Agrarrat in Brüssel vergeblich dafür eingesetzt, die Übergangsfristen für Legebatterien über 2011 hinaus zu verlängern. Da die EU-Kommission den polnischen Vorschlag ohne weitere Erklärungen ablehnte und kein anderes Mitgliedsland sich dafür stark machte, war das Thema nach wenigen Minuten vom Tisch. In der gesamten EU müssen die Käfige, in denen die Tiere auf zu engem Raum ohne Einstreu zusammengepfercht sind, bis Ende 2011 abgeschafft sein.

Veröffenlichung/ data publikacji: 23.02.2010

Merkel mit Polen gegen das Klima

Als sich die europäischen Chefs im März 2007 unter deutscher Ratspräsidentschaft auf ehrgeizige Klimaziele einschwören ließen, wurde Angela Merkel der Ehrentitel "Klimakanzlerin" verliehen. Das ist zweieinhalb Jahre her. Seither ist die deutsche Regierungschefin in großen Schritten die Beliebtheitsskala hochgeklettert und hat Ehrentitel offenbar nicht mehr nötig.

Veröffenlichung/ data publikacji: 31.10.2009

Polen wünscht sich mehr Wir-Gefühl

Damit hatte der polnische Botschafter in Deutschland wohl nicht gerechnet. Kürzlich wurde Marek Prawda in einem Interview gefragt, welche Folgen der Mauerfall denn für sein Land gehabt habe. Diese Frage ist symptomatisch dafür, dass im Jubiläumsjahr 2009 ein entscheidender Teil der Geschichte an den Rand gedrängt zu werden droht: Der Fall der Mauer am 9. November 1989 war nicht der Anfang, sondern nur der Endpunkt einer Entwicklung, die ohne die Freiheitsbewegungen in Mittel- und Osteuropa nicht möglich gewesen wäre.

Veröffenlichung/ data publikacji: 22.05.2009

EU-Kooperation zwischen neuen Ländern und Grenz-Woiwodschaften

Über die Brüsseler Vertretungen von vier ostdeutschen Bundesländern und vier polnischen Wojewodschaften wird jetzt versucht, die gemeinsamen Interessen besser zu koordinieren. Das neue informelle Netzwerk organisierte am Donnerstag als eine Art Pilotprojekt in Brüssel ein Symposium, um die Erfahrungen mit dem Wegfall der Grenzkontrollen auszutauschen.

Veröffenlichung/ data publikacji: 24.04.2009

Lobbyarbeit in Brüssel für die Grenzregion

Erstmalig haben sich am Donnerstag Vertreter aller deutschen Bundesländer, die an Polen grenzen, sowie aus Berlin und den polnischen Nachbar-Wojewodschaften an einem gemeinsamen Symposium am Sitz der EU in Brüssel beteiligt. Bei der auf Initiative von Brandenburg und unter Mitwirkung des „Ausschusses der Regionen“ der EU organisierten Veranstaltung wurden Erfahrungen aus dem ersten Jahr seit Abschaffung der Grenzkontrollen vorgestellt. Außerdem ging es um die Schaffung 
einer Lobby für gemeinsame Projekte in der deutsch-polnischen Grenzregion.

Veröffenlichung/ data publikacji: 24.04.2009

Der einstige Reporter, der Chef der Nato werden könnte

Der polnische Aussenminister Radoslav Sikorski könnte neuer Nato-Generalsekretär werden. In den achtziger Jahren war er Kriegsreporter in Afghanistan.

Veröffenlichung/ data publikacji: 15.02.2009

Der Dialog wird zwar wieder aufgenommen, die Kluft zwischen Russland und der EU aber ist groß

Am Ende protestierte nur noch das kleine Litauen. Die übrigen 26 europäischen Außenminister sprachen sich Anfang der Woche bei ihrem Treffen in Brüssel dafür aus, die Verhandlungen mit Russland über ein neues Partnerschaftsabkommen wieder aufzunehmen. Dabei hatte nur wenige Tage zuvor der russische Präsident Dmitri Medwedjew angekündigt, Raketen in der Exklave Kaliningrad zu stationieren, um den geplanten US-Raketenschild in Polen und die Radaranlage in Tschechien zu "neutralisieren".

Veröffenlichung/ data publikacji: 14.11.2008